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Wann sind geschäftliche Handlungen unzulässig?

14.01.2013 | von: Stefan Schicker

Nach der Generalklausel des UWG ist eine unlautere geschäftliche Handlung unzulässig, wenn sie geeignet ist, die Interessen der Mitbewerber, der Verbraucher oder sonstiger Marktteilnehmer zu beeinträchtigen. Die Beeinträchtigung muss dabei auch spürbar sein, d.h. die allgemeine Bagatellgrenze überschreiten. Bei einer Beeinträchtigung von Interessen der Mitbewerber ist hierbei zudem ein konkretes Wettbewerbsverhältnis erforderlich. mehr

Wann wird das UWG angewendet?

14.01.2013 | von: Stefan Schicker

Vom Wettbewerbsrecht erfasst ist grundsätzlich jede „geschäftliche Handlung“, d.h. jede wirtschaftliche Tätigkeit, die der Förderung des eigenen oder fremden Geschäftszweckes dient erfolgt . Auch die Unterhaltung von Webseiten fällt nach dieser Maßgabe unter das Wettbewerbsrecht und hat dessen Vorgaben zu berücksichtigen. mehr

Wettbewerbsrecht – Einführung

14.01.2013 | von: Stefan Schicker

Bei der Gestaltung und Nutzung von Webseiten und Social Media Auftritten spielt auch das Wettbewerbsrecht eine nicht unerhebliche Rolle. mehr

Welche Ausnahmen gibt es im Markenrecht?

14.01.2013 | von: Stefan Schicker

In engen Grenzen lässt das Markengesetz Ausnahme von dem Grundsatz zu, dass die Nutzung einer geschützten Marke dem Markeninhaber vorbehalten ist und seiner Einwilligung bedarf. mehr

Erlaubnis einholen!

14.01.2013 | von: Stefan Schicker

Sofern also auf der Webseite Bezeichnungen (Wörter, Logos etc.) verwendet werden sollen, die in den Schutzbereich fremder Marken- oder Kennzeichenrechte fallen können, sollte versucht werden, vor der Aufnahme der Benutzung die Einwilligung des bzw. der Rechteinhaber(s) – im erforderlichen Umfang – einzuholen. Auch hier gilt – wie bei den vorstehend dargestellten Einwilligungen der Urheber etc. – dass der Umfang, in dem eine Benutzung gestattet wird, schriftlich festgehalten und genau definiert werden sollte. mehr

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